Offener Brief vom Bürgerverein

Offener Brief des Bürgervereins für Chemnitz-Erfenschlag e.V.  Chemnitz, 19.01.2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Chemnitzer Stadtverwaltung,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter von Presse und Medien, 

sehr geehrte Leserinnen und Leser,

 

wir bedauern sehr, uns erneut und wiederholt mit unserem Anliegen „Erfenschlager Bad in Chemnitz“ und einem letztlich leider unveränderten Status an Sie wenden zu müssen. Gleichzeitig möchten wir Sie über die Entwicklung aus Vereinssicht informieren.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte zum wiederholten Male, der in der kommenden Stadtratssitzung am 27.01.2016 anstehenden Beschlussvorlage B-003/2016 nach Kenntnisnahme der beigefügten Informationen NICHT zu entsprechen. Wir bitten Sie gleichzeitig, auch Ihre Partei- und FraktionskollegInnen zu ermuntern, dem Beschlussantrag nicht zu folgen und stattdessen die in der Sache notwendige Kooperations- und Dialogbereitschaft einzufordern und sich für einen Fortbestand des Erfenschlager Bades einzusetzen.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung Chemnitz, den Beschlüssen des Stadtrates nachhaltig zu folgen, für die Bürgerwünsche aus Erfenschlag ausreichend Dialog- und Kompromissbereitschaft einzuräumen und ggf. schon getroffene interne Beschlüsse zu revidieren.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, auch weiterhin um eine gute und vollumfängliche Berichterstattung im Sinne Ihrer Hörer, Leser und Zuschauer und im Sinne der Bürger unserer Stadt.

Wir bitten Sie liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Chemnitz, sich für den Erhalt des „Erfenschlager Bades“ nach Ihren Möglichkeiten einzusetzen – erhalten Sie dieses Kleinod für eine lebenswerte und schöne Stadt Chemnitz.

Gern geben wir Ihnen auch über weitere Details Auskunft.

 

Zur Vorgeschichte: Das Sommerbad Erfenschlag in Chemnitz wurde bis zu dessen aktueller Schließung über viele Jahre auf der Basis eines Betreibervertrages durch einen Sportverein betrieben. Schon immer ist dort viel Bürgerengagement eingeflossen. Nach Auslaufen dieses Vertrages hatte sich der Sportverein zurückgezogen und der Bürgerverein für Chemnitz/Erfenschlag e.V. hat sich stattdessen bereiterklärt, eine Instandsetzung des Bades und dessen Weiterbetrieb zu übernehmen bzw. voranzutreiben. Dafür hat der Verein ein baugutachterliches Konzept vorgelegt und teilweise fortgeschrieben. Der Verein wird von Chemnitzer Bürgern getragen. Darüber hinaus gibt es mehrere hundert Personen, ebenso zumeist Chemnitzer Bürger, die eine Unterstützung in Form von Spenden, Arbeitseinsätzen, unentgeltlichen Leistungen usw. beisteuern möchten. Deshalb kann es eine zusätzliche Option für die Zukunft sein, einen Betreiberverein zu gründen, auf den die Aktivitäten einmal übergehen.

Seit der faktischen Schließung des Bades durch die Nichtverlängerung des Betreibervertrages arbeitet die Stadtverwaltung Chemnitz an dessen endgültiger Schließung. Schon im ersten Halbjahr 2015 wurde deshalb eine Entscheidungsvorlage zur Entwidmung des Bades zweimalig in den Chemnitzer Stadtrat eingebracht. Die Abgeordneten haben beiden Vorlagen im Sinne der Chemnitzer Bürger nicht entsprochen und das Thema an die Fachausschüsse zurückverwiesen mit der Aufforderung, dies mit den engagierten Bürgern zu erörtern und nach Lösungswegen zu suchen. 

Nun steht erneut eine Entscheidung der Schließung an, wobei die Entscheidungsvorlage B-003/2016 nun auch Pläne zum Rückbau und zur Renaturierung des Geländes enthält. Einen recht eigenartiger „Geschmack“ erwächst aus der Tatsache, dass die Landesfördermittel, die dem Betreiberverein ursprünglich für die Beseitigung von Flutschäden im Rahmen eines Weiterbetriebs zugesagt worden waren, nun zum Rückbau des Bades eingesetzt werden sollen.

 

Wir möchten Ihnen das vergangene Jahr nun aus der Sicht von Bürgern und Verein schildern:

Unsere Erwartung und Hoffnung war es, dass Vertreter der Stadtverwaltung, d.h. MitarbeiterInnen der Fachämter in einen konstruktiven Fachdialog mit unserem Verein treten. Wir glaubten dort gemeinsam 

  • die Einzelaspekte der vorliegenden Gutachten Punkt für Punkt zu erörtern, 
  • das Für und Wider unter Fachleuten abzuwägen, 
  • Prioritäten und Schwerpunkte abzuleiten,
  • nicht tragfähige Ideen oder Ansätze zu verändern, zu verwerfen oder neu zu entwickeln

Leider gehören zum Dialog immer zwei Seiten - ein solcher Dialog unter Fachleuten erfolgte jedenfalls leider nicht. Es gab einfach keine Einladung zu solcherlei Fachgesprächen.

Nichts desto trotz erfolgte – auf Einladung des Vereins – eine Begehung des Badgeländes mit VertreterInnen der Stadtratsfraktionen. Der Verein lud für den 3. Juli 2015 zu einer Bürgerversammlung, die so großes Interesse hervorrief, dass Sie die in Erfenschlag verfügbaren Kapazitäten (Turnhalle) sprengte. Dort wurden die konzeptionellen Ansätze des Vereins zum Weiterbetrieb vorgestellt. Es waren VertreterInnen des Stadtrates und auch der verantwortliche Sozialbürgermeister unser Stadt anwesend. Wir möchten ein dort getroffenes Statement des Bürgermeisters hier stellvertretend wiedergeben, das unseres Erachtens die gesamte Handhabung des Themas durch die Stadtverwaltung widerspiegelt. Herr Rochold äußerte auf die Frage zur Mitwirkung der Stadt Chemnitz bei einer im Raum stehenden Sanierung und dem Weiterbetrieb des Bades: „Meine Kompromissbereitschaft beschränkt sich auf null Euro“.

Ebenfalls auf Initiative des Bürgervereins wurden die Ideen / das Konzept im Jahresverlauf auch nochmals in verschiedenen Fraktionen des Stadtrates vorgestellt.

In Vorbereitung der aktuell anstehenden Stadtratssitzung am fand am 06.01.2016 eine nicht öffentliche Beratung des Schul- und Sportausschusses statt. Hierfür erhielten wir nach den Weihnachtsfeiertagen eine äußerst kurzfristige Einladung und die Gelegenheit ein 10-minütiges Statement abzugeben, wobei uns der Wortlaut und die Argumentation der erörterten Beschlussvorlage gar nicht übergeben wurde. Der eigentlichen Erörterung durften wir weder beiwohnen noch war eine anderweitige Mitwirkung vorgesehen. Unser zur Beratung abgegebenes Statement haben wir Ihnen anbei zur Kenntnisnahme beigefügt.

 

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

bitte wägen Sie Ihre zu unserem Erfenschlager Bad zu treffenden Entscheidungen gut ab. Sie tragen die Verantwortung, im Sinne der Bürger von Chemnitz zu entscheiden und auch im Sinne des Lebensgefühls in den von Ihrer Entscheidung besonders betroffenen Stadtteile, u.a. Erfenschlag, Reichenhain, Altchemnitz und Harthau zu agieren. Bedenken Sie bitte auch, dass manch getroffene Entscheidung unumkehrbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

 

Bürgerverein für Chemnitz-Erfenschlag e.V.

Wolfgang Köhler 

Vereinsvorsitzender

 

Anlage:

Statement des Bürgervereins für Chemnitz-Erfenschlag e.V. im Rahmen der nichtöffentlichen Beratung des Schul- und Sportausschusses Chemnitz am 06.01.2016

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